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EuG zu „I ❤️“: Positionsmarken mit „I“ und Herzsymbol nicht unterscheidungskräftig.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuG-Urteil vom 9.7.2025, T‑304/24 bis T-306/24   Sachverhalt: Die deutsche sprd.net AG meldete beim EUIPO drei Unionsmarken als Positionsmarken für Waren der Klasse 25 (Bekleidungsstücke) an: Die angemeldeten Marken wiesen den Großbuchstaben „I“ und ein rotes...

Rubik’s Cube vor dem EuG: Dreidimensionale Marke nichtig. Wesentliche Merkmale der Form erforderlich für technische Wirkung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuG-Urteil vom 9.7.2025, T‑1170/23   Sachverhalt: Streitgegenstand war eine dreidimensionale Unionsmarke, die einen farbigen 2×2-Würfel zeigt (eine Variante des bekannten Rubik’s Cube): Die Marke wurde für Waren in Klasse 28 (iwS Spielwaren) sowie für...

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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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