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OGH zu den Anforderungen einer Feststellungsklage bei (unlauterer) Mitarbeiterabwerbung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2025 | Arbeitsrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 22.5.2025, 4 Ob 118/24t   Sachverhalt: Die Klägerin und alle Beklagten bieten IT-Beratung und Softwarelösungen für Geschäftskunden an. In dieser Branche besteht eine enge Beziehung zwischen Kunden und Kundenbetreuern. Die Klägerin sah sich im...

Einstweilige Verfügung zur Sicherung vor Eingriffen in Geschäftsgeheimnisse: OLG Linz zeigt Grenzen der Beweissicherung auf.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2025 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht

OLG Linz-Entscheidung vom 13.5.2025, 4 R 64/25x   Sachverhalt: Die Antragstellerin importiert und vertreibt Gesundheitsprodukte. Die Antragsgegnerin handelt mit medizinischen Produkten. Die beiden Geschäftsführer der Antragsgegnerin waren frühere leitende...

Urheberrechtsverletzung im Internet: OLG Linz sieht Unzuständigkeit österreichischer Gerichte für Bereicherungsansprüche.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2025 | Internetrecht, Urheberrecht, Verfahrensrecht

OLG Linz-Entscheidung vom 29.4.2025, 1 R 43/25m   Sachverhalt: Eine österreichische GmbH klagte eine niederländische Gesellschaft wegen der unerlaubten Verwendung von Lichtbildern auf deren Website. Diese Bilder seien ohne Zustimmung der Klägerin auf zwei...

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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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