von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 28, 2025 | Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung vom 12.5.2025, 19 Ob 2/24v Sachverhalt: Eine Rechtsanwalts-GmbH beantragte bei der Rechtsanwaltskammer Vorarlberg die Genehmigung des neuen Firmenwortlauts „TWP Rechtsanwälte GmbH“. Die Kammer lehnte den Antrag ab, da der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 21.5.2025, T‑135/24 bis T‑137/24 Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen, Carletto Deutschland, war nach einem 2010 geschlossenen Vertriebsvertrag mit dem exklusiven Vertrieb der vom amerikanischen Spielzeugkonzern Ty, Inc. hergestellten und unter der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.2.2025, 33 R3/25s Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke „spa4car“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen, insbesondere für Fahrzeugreinigungsmittel (Klasse 3), Waschanlagen (Klasse...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 16, 2025 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 2.4.2025, 5 Ob 52/24v Sachverhalt: Die Klägerin erwarb 2015 ein Schloss, das seit 1939 unter Denkmalschutz steht. Teil der geschützten Ausstattung waren ursprünglich sechs großformatige Schlachtengemälde im sogenannten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 19.3.2025, T‑172/24 Sachverhalt: Ein türkisches Unternehmen meldete eine Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil „Asaş“ für Waren der Klassen 6 und 19 (insb. Metallerzeugnisse und Baumaterialien) beim EUIPO an. Die Inhaberin der spanische Wortbildmarke...
