Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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Markenrechtsverletzung: Wortbestandteil einer Wort-Bild-Marke in Domain enthalten. Kein zulässiger Hinweis auf eigene Dienstleistungen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 9, 2025 | Markenrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 2.4.2025, 33R 50/25b     Sachverhalt: Die Klägerin ist im Bereich des Vertriebs und der Servicierung von Thermen und Heizkesseln tätig. Sie ist Lizenznehmerin einer Unionsmarke, die u.a. für Heizungsgeräte und deren Wartung...

Zwischen Werbung und Herkunftshinweis: OLG Wien zur Marke „mEIN KAUF STADT Wien“.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 9, 2025 | Markenrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 25.2.2025, 33R 180/24v     Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortbildmarke „mEIN KAUF STADT Wien“ für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 35, 41 und 45. Die Rechtsabteilung...

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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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