von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 9, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 2.4.2025, 33R 50/25b Sachverhalt: Die Klägerin ist im Bereich des Vertriebs und der Servicierung von Thermen und Heizkesseln tätig. Sie ist Lizenznehmerin einer Unionsmarke, die u.a. für Heizungsgeräte und deren Wartung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 9, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.2.2025, 33R 180/24v Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortbildmarke „mEIN KAUF STADT Wien“ für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 35, 41 und 45. Die Rechtsabteilung...