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EuGH zu Bio-Kennzeichnung auf Arzneitee: Traditionelles pflanzliches Arzneimittel darf nicht mit Bio-Logo vermarktet werden.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht

EuGH-Urteil vom 26.6.2025, Rechtssache C‑618/23   Sachverhalt: Im Zentrum des Verfahrens stand ein Rechtsstreit zwischen zwei Herstellern traditioneller pflanzlicher Arzneitees. Die Beklagte (SALUS) vertreibt Arzneitees, wie zB „Salbeiblätter“ oder „Bio...

EuG beschützt g.U. „Champagne“. Widerspruch gegen Unionsmarkenanmeldung „NERO CHAMPAGNE“ erfolgreich.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht

EuG-Urteil vom 25.6.2025, T‑239/23   Sachverhalt: Ein italienisches Unternehmen meldete beim EUIPO die Wortmarke „NERO CHAMPAGNE“ zur Eintragung als Unionsmarke an. Die Anmeldung bezog sich unter anderem auf „Weine gemäß den Anforderungen der Produktspezifikation...

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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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