von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2024 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2024, 4 Ob 111/24p OLG Wien-Entscheidung vom 29.8.2024, 33 R 10/23t Sachverhalt: Die Antragstellerinnen beantragten bei der Nichtigkeitsabteilung des Österreichischen Patentamts die Nichtigerklärung eines Patents. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 18, 2024 | Markenrecht, Unternehmensrecht
OLG Graz-Entscheidung vom 18.7.2024, 4 R 111/24m Sachverhalt: Eine GmbH wollte ihren Firmenwortlaut auf „Know Center Research GmbH“ ändern. Bei ihrem Unternehmen handle es sich um ein europaweit führendes Innovations- und Spitzenforschungszentrum für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 13, 2024 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 194/23t Sachverhalt: Ein Lebensmittel-Discounter ist die Inhaber der Wortbildmarke „bella casa“ mit Zusatz „modernes wohnen“ unter anderem geschützt für Waren der Klassen 20 (darunter Dekorationsartikel [Innenausstattung]),...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 13, 2024 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 4/24b Sachverhalt: Die Beklagte stellt Brillen her und nimmt jährlich an einer internationalen Fachmesse teil. Für das Jahr 2015 beauftragte sie den Kläger mit der Konzeption ihres Messestandes; errichtet wurde dieser von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 11, 2024 | Internetrecht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 11.9.2024 – I ZR 139/23, I ZR 140/23, I ZR 141/23 Sachverhalt: Die Klägerin ist ein von einem Berufsfotografen gegründetes Unternehmen, das vom Gründer selbst angefertigte Lichtbilder als Fototapeten vermarktet. Die Beklagte im Verfahren I...
