von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 7, 2023 | Medienrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.3.2023, 3 Ob 233/22v Sachverhalt: Die Republik Österreich verteilt durch die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung die Mittel zur Presseförderung nach dem PresseFG. Die Klägerin ist seit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 7, 2023 | Familienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 22.3.2023, 7 Ob 38/23y Sachverhalt: Ein Ehepaar ließ sich nach insgesamt 13-jähriger Beziehung scheiden. Sie lebten bis September 2022 gemeinsam im ehelichen Wohnhaus. Im Juli 2022 teilte die Ehefrau (Antragstellerin) dem Ehemann...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 6, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuG vom 15.3.2023 in der Rechtssache T‑178/22 Sachverhalt: Das amerikanische Unternehmen FA World Entertainment Inc. meldete seine US-amerikanische Wortmarke „FUCKING AWESOME“ im Wege einer internationalen Registrierung über die WIPO für Waren der Klassen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 5, 2023 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 31.1.2023, 4 Ob 139/22b Sachverhalt: Die Klägerin betreibt ein Illustrations- und Animationsstudio. Die Beklagte betreibt ein Schokolademuseum samt Shop. Der Geschäftsführer der Beklagten kaufte im Herbst 2016 nicht-exklusive Nutzungsrechte samt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 4, 2023 | Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.2.2023, 4 Ob 244/22v Sachverhalt: Die Klägerin stellt sogenannte „Gemeindekalender“ her. Dabei handelt es sich um Wandkalender, die die Klägerin auf eigene Kosten produziert und Dritten zur kostenlosen Verteilung in einer Gemeinde als...