von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 3, 2023 | Arbeitsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2023, 8 ObA 94/22i Sachverhalt: Der Kläger ist Musiker. Er steht in einem aufrechten, dem Theaterarbeitsgesetz (TAG) unterliegenden Arbeitsverhältnis zur Beklagten. Er wird bereits seit längerem nicht im Orchester der Beklagten eingesetzt....
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 3, 2023 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuGH-Urteil vom 2.3.2023, Rechtssache C‑684/21 Sachverhalt: Die Sprick GmbH Bielefelder Papier- und Wellpappenwerk & Co. produziert Packpapierspender. Sie ist seit 2012 Inhaberin eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters betreffend ein „Packing Device“...
