von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 24, 2023 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidungen vom 24.3.2023, 6 Ob 241/22t und 6 Ob 242/22i Sachverhalt: Die Beklagte ist auf den Betrieb von Analysestationen und die Durchführung von diagnostischen Testverfahren – insbesondere im Zusammenhang mit PCR-Tests – spezialisiert. Sie führte zwischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 24, 2023 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.3.2023, 2 Ob 38/23m Sachverhalt: Am „Rundumadum“-Wanderweg um Wien ereignete sich ein Verkehrsunfall, an dem der Kläger als Fahrradfahrer und die damals 11-jährige Beklagte als Fußgängerin beteiligt waren. Der geschotterte Weg ist nicht als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 24, 2023 | Maklerrecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 20.4.2023, I ZR 113/22 Sachverhalt: Die Kläger wollten über Vermittlung eines Maklerbüros (Beklagte) ein Grundstück mit Einfamilienhaus zu kaufen. Die Parteien schlossen einen Maklervertrag und später auch ergänzend einen Reservierungsvertrag, mit dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2023, 6 Ob 77/22z Sachverhalt: Ein Verein, dessen zentrales Anliegen die Schaffung einer österreichisch-islamischen Identität junger MuslimInnen ist, und dessen Bundesvorsitzender klagten einen Universitätsprofessor für Islamische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 13, 2023 | Erbrecht
OGH-Entscheidung vom 31.3.2023, 2 Ob 35/23w Sachverhalt: Der Erblasser war zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung ansprechbar, konnte Fragen aber nur durch Nicken oder Augenkontakt beantworten. Der Notar las ihm den Entwurf des vorliegenden Testaments vor und...
