von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2020 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.3.2020, 6 Ob 176/19d Sachverhalt: Ein Medium berichtete über eine verstorbene Frau und identifizierte diese (unter anderem durch die Veröffentlichung eines Fotos) als Verbrechensopfer. Im Zuge der Berichterstattung wurde über die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2020 | Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 38/20x Sachverhalt: Der Beklagte ist Eigentümer von Liegenschaften. Er erteilte einem Immobilienmakler den Alleinvermittlungsauftrag zum Verkauf dieser Liegenschaften. Die Kläger gaben ein verbindliches Kaufangebot über...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2020 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.2.2020, 3 Ob 226/19k Sachverhalt: Auf der blauen Piste eines Schigebiets ereignete sich ein Schiunfall zwischen der Klägerin (deutsche Staatsangehörige) und dem damals acht Jahre alten Sohn des Beklagten (niederländischer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2020 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.2.2020, 4 Ob 211/19m Sachverhalt: Der Kläger vertreibt diverse Produkte aus Zirbenholz über einen Onlineversandhändler. Der Beklagte ist Inhaber von registrierten Gemeinschaftsgeschmacksmustern („ZirbenWürfel“ und „ZirbenKugel“). Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2020 | Urheberrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 21.2.2020, 4 Ob 13/20w Sachverhalt: Die Beklagte ist Herausgeberin einer Tageszeitung, in der ein Portraitfoto eines Schuldirektors im Rahmen eines redaktionellen Artikels veröffentlicht wurde. Die Herstellerbezeichnung des Fotografs (dem...
