von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2020 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.2.2020, 6 Ob 17/20y Sachverhalt: Der damals etwa 30-jährige Kläger suchte im Jahr 2012 die Praxis seines praktischen Arztes auf, weil er sich kraftlos fühlte, Kopfschmerzen hatte und Unwohlsein und Schwindel verspürte. Um den Zustand des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 2.4.2020, Rechtssache C‑567/18 Sachverhalt: Der Parfüm- und Kosmetikkonzern Coty hält eine Lizenz an der Unionsmarke „DAVIDOFF“, die für die Waren „Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege“ registriert ist. Amazon...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2020 | Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.1.2020, 9 ObA 120/19s Sachverhalt: Der Kläger war bei der Beklagten als Außendienstmitarbeiter beschäftigt. Ihm stand ein Dienstwagen zur Verfügung, den er auch privat nutzen durfte. In diesem Dienstfahrzeug hatte die Beklagte ohne...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 1, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 26.3.2020, Rechtssache C‑622/18 Sachverhalt: Der Kläger des Ausgangsverfahrens vertreibt Alkohol und Spirituosen. Im Jahr 2005 meldete er beim Institut national de la propriété industrielle (Nationales Institut für gewerbliches Eigentum,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 1, 2020 | Geschmacksmusterrecht, Designs
OGH-Entscheidung vom 28.1.2020, 4 Ob 239/19d Sachverhalt: Die Klägerin ist Lizenznehmerin von Geschmacksmustern mit u.a. folgendem Aussehen: Die Klägerin fertigt in dieser Form Schlüsselanhänger mit Einkaufswagenlöser...
