von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 25, 2014 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
Urteil des EuGH vom 19. Juni 2014, Rechtssache C-345/13 Sachverhalt: Die Karen Millen Fashions Ltd fertigt und verkauft Damenbekleidung. Darunter ein gestreiftes Hemd (in einer blauen und einer steinbraunen Version) sowie ein schwarzes Strickoberteil. Beides wurde in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2014 | Allgemeines
Die Novelle zum Grunderwerbsteuergesetz wurde am 30. Mai 2014 im BGBl I 36/2014 kundgemacht. Nachdem der VfGH die Unterscheidung zwischen entgeltlichen und unentgeltlichen Erwerben als verfassungswidrig erkannte, wird nun zwischen einem Erwerb im Familienverband und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 13, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Entscheidungen vom 11. und 13. Juni 2014 (Auswahl) Rechtssache T‑85/13: Die K-Swiss Inc. aus Kalifornien/USA meldete im Dezember 2005 folgendes Bildzeichen als Gemeinschaftsmarke für Schuhe (Klasse 25) an: Die Marke wurde im August 2007...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 13, 2014 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 23.4.2014, 4 Ob 49/14f Im Mai 2011 beantragte die Anmelderin die Registrierung einer Wortbildmarke für Dienstleistungen aus den Klassen 35, 38 und 41 beim Österreichischen Patentamt. Die Marke hat folgendes Aussehen: Die Rechtsabteilung des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 10, 2014 | Allgemeines, Internet, Social Media, Plattformen, Unternehmensrecht, Zivilrecht
Mit Stichtag 13. Juni 2014 treten neue Konsumentenschutzbestimmungen in Kraft. In Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie tritt mit diesem Datum das Verbraucherrechte-Richtlinien-Umsetzungsgesetz (VRUG) in Kraft. Es gibt keine Übergangsfristen! Die Informations-...
