von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 25, 2013 | Allgemeines, Uncategorized
VwGH-Entscheidung: VwGH 29.8.2013, Zlen. 2012/16/0159 bis 0160 Sachverhalt: Eine Liegenschaft samt Villa in Tirol mit einem Verkehrswert von mindestens 1,5 Millionen Euro wurde im Rahmen einer sog. „Hausverlosung“ zum Verkauf angeboten. Nachdem sämtliche...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2013 | EU-Rechtsprechung, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
EGMR-Entscheidung vom 19.9.2013 – No. 8772/10 Die Judikatur rund um Caroline von Hannover und deren Kampf gegen die Klatschpresse ist um eine hochkarätige Entscheidung reicher: Vorgeschichte: Im (deutschen) Ausgangsverfahren ging es ursprünglich um die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 16, 2013 | EU-Rechtsprechung, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung: OGH 30.7.2013, 8 Ob 67/13f Sachverhalt: Ein in Tirol ansässiger Sportwettenveranstalter engagierte zum Aufbau einer Vertriebsorganisation in Italien einen dort wohnhaften Italiener. Dieser kassierte auch die Wetteinsätze für den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 6, 2013 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG-Entscheidung: OLG Wien 4.7.2013, 18 Bs 193/13h Sachverhalt: In einer Zeitschrift wurde ein Artikel mit der Überschrift „Kampft ums Kind“ und dem Subtitel „Gerüchteküche. […] neues Liebesglück soll getrübt sein – zwischen ihm und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 3, 2013 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 15. August 2013 – I ZR 80/12 – File-Hosting-Dienst Sachverhalt: „RapidShare“ ist ein File-Hosting-Dienst, der unter der Internetadresse www.rapidshare.com Speicherplatz im Internet zur Verfügung stellt. Die Nutzer des Dienstes...
