von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 28, 2013 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.9.2013, 4 Ob 61/13v Sachverhalt: Die Klägerin ist die Witwe und Alleinerbin des Sportreporters Edi Finger sen. Dieser hatte in einer Radio-Übertragung im Rahmen der Fußballweltmeisterschaft 1978 in Argentinien im ORF anlässlich des Spiels...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 28, 2013 | Markenrecht
Entscheidung des OPMS (Oberster Patent- und Markensenat) vom 24.10.2013, Om15/12 Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der österreichischen Wortmarke „GUTE-LAUNE“ mit Priorität aus dem Jahr 1999 ua für Waren der Klasse 30: Kaffee, Tee, Kakao, […]. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 28, 2013 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.8.2013, 8 Ob 106/12i Sachverhalt: Die Klägerin bewohnte im April 2013 ein Zimmer im Hotel der Beklagten. Beim Duschen zog sich die Klägerin eine Legionellen-Pneumonie mit Leberbeteiligung zu. Untersuchungen ergaben, dass das Wasser eine zum...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 28, 2013 | Markenrecht
Entscheidung des OPMS (Oberster Patent- und Markensenat) vom 24.10.2013, OBm 2/13 Sachverhalt/Vorentscheidungen: Ein Autohersteller meldete die Marke PRIMERA als Wortmarke zur Registrierung im österreichischen Markenregister an. Die Marke sollte für Waren und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 25, 2013 | EU-Rechtsprechung, UWG, Werberecht
EuGH-Entscheidung v 19.9.2013, Rs C-435/11 Der EuGH entschied kürzlich über ein vom OGH vorgelegtes Vorabentscheidungsersuchen. Sachverhalt: Ein auf die Vermittlung von Winterurlauben und Skikursen spezialisiertes Reisebüro aus Innsbruck (Team4 Travel) gab in einer...
