von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2013 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 9.7.2013, 4 Ob 68/13y Sachverhalt: Eine Optikerkette mit österreichweit 100 Filialen bewarb im Frühjahr 2012 in einem TV-Werbespot, der im österreichischen Fernsehen und in österreichischen Werbefenstern deutscher Fernsehsender geschaltet wurde,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 12, 2013 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung: OGH 9.7.2013, 4 Ob 95/13v Sachverhalt: Die beklagte Partei bewarb ein Videospiel und Produkte zu einer Fernsehserie unter anderem mit folgenden Texten: “Erlebe mit deinen Freunden Abenteuer in fantastischen Welten“, „meistere unzählige Rätsel“,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 9, 2013 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung: OGH 9.7.2013, 4 Ob 106/13m Im zugrundeliegenden Verfahren war englisches (Lauterkeits-)Recht anzuwenden. In der Revision der Klägerin wurde unter anderem dessen unrichtige Anwendung gerügt. Der OGH sprach dazu aus, dass er nicht dazu berufen ist, für...
