von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 18, 2013 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht
BGH-Urteil: BGH 17.7.2013, I ZR 129/08 – UsedSoft II Sachverhalt: Die Klägerin entwickelt Computersoftware, die sie überwiegend in der Weise vertreibt, dass die Kunden keinen Datenträger erhalten, sondern die Software von der Internetseite der Klägerin auf ihren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 17, 2013 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Markenrecht
EuGH-Urteil: EuGH 11.7.2013, C-657/11, Belgian Electronic Sorting Technology (BEST) Sachverhalt: BEST (Klägerin) und Visys (Zweitbeklagte) entwickeln, produzieren und verkaufen mit Lasertechnologie ausgestattete Sortiermaschinen und Sortiersysteme. BEST wurde 1996...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2013 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung: EuGH 11.7.2013, C-521/11 (Amazon / Austro Mechana) Grundsätzlich können Mitgliedstaaten der EU die Anfertigung von Privatkopien urheberrechtlich geschützter Werke erlauben. Im Gegenzug muss aber der Mitgliedstaat in Entsprechung der Richtlinie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 1, 2013 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung: EuGH 27.6.2013, C-457/11 bis 460/11 Gemäß der EU-Richtlinie 2001/29/EG steht Urhebern das ausschließliche Recht zu, die unmittelbare oder mittelbare, vorübergehende oder dauerhafte Vervielfältigung ihrer Werke auf jede Art und Weise und in jeder...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 19, 2013 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Entscheidung: EuGH 18.4.2013, C-12/12 – Stofffähnchen Der EuGH hat zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken Stellung genommen und damit vom deutschen BGH (BGH I ZR 206/10) gestellte Vorlagefragen beantwortet. Die Klägerin im Ausgangsverfahren ist...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 7, 2013 | Allgemeines, EU-Rechtsprechung, Uncategorized, Zivilrecht
EuGH-Entscheidung: EuGH 21.3.2013, C-324/12 Zu einem Vorabentscheidungsersuchen des HG Wien sprach der EuGH per Beschluss gem Art 99 seiner Verfahrensordnung folgendes zur Überschreitung der 30-tägigen Einspruchsfrist gegen einen europäischen Zahlungsbefehl aus: Gem...
