von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2014 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
Entscheidung des EuG vom 16.1.2014, Rechtssache T‑433/12: Am 12. Oktober 2010 meldete die Margarete Steiff GmbH beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eine Gemeinschaftsmarke mit folgendem Aussehen an: In der Anmeldung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 25, 2013 | EU-Rechtsprechung, UWG, Werberecht
EuGH-Entscheidung v 19.9.2013, Rs C-435/11 Der EuGH entschied kürzlich über ein vom OGH vorgelegtes Vorabentscheidungsersuchen. Sachverhalt: Ein auf die Vermittlung von Winterurlauben und Skikursen spezialisiertes Reisebüro aus Innsbruck (Team4 Travel) gab in einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2013 | EU-Rechtsprechung, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
EGMR-Entscheidung vom 19.9.2013 – No. 8772/10 Die Judikatur rund um Caroline von Hannover und deren Kampf gegen die Klatschpresse ist um eine hochkarätige Entscheidung reicher: Vorgeschichte: Im (deutschen) Ausgangsverfahren ging es ursprünglich um die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 16, 2013 | EU-Rechtsprechung, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung: OGH 30.7.2013, 8 Ob 67/13f Sachverhalt: Ein in Tirol ansässiger Sportwettenveranstalter engagierte zum Aufbau einer Vertriebsorganisation in Italien einen dort wohnhaften Italiener. Dieser kassierte auch die Wetteinsätze für den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 22, 2013 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht
EuGH-Entscheidung: EuGH 18.7.2013, C-299/12 – Green Swan Sachverhalt: Green-Swan Pharmaceuticals brachte ein Nahrungsergänzungsmittel mit der Bezeichnung „GS Merilin“ auf den tschechischen Markt. Dieses Mittel wurde mit folgender Angabe auf der Verpackung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 18, 2013 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht
BGH-Urteil: BGH 17.7.2013, I ZR 129/08 – UsedSoft II Sachverhalt: Die Klägerin entwickelt Computersoftware, die sie überwiegend in der Weise vertreibt, dass die Kunden keinen Datenträger erhalten, sondern die Software von der Internetseite der Klägerin auf ihren...
