von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 7, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 1.10.2025, Rechtssache T‑566/24 Sachverhalt: Die Anmelderin, ein polnisches Unternehmen, beantragte beim EUIPO die Eintragung einer Unionsmarke für verschiedene Waren der Klassen 6, 16 und 21, darunter Aluminiumfolien, Müllbeutel, Backpapier...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 7, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 24.9.2025, Rechtssache T‑33/25 Sachverhalt: Die Klägerin meldete beim EUIPO die Wort-Bild-Marke „CRAVE NO MORE“ als Unionsmarke an. Die Anmeldung umfasste Waren der Klassen 1, 5, 29, 30 und 32, insbesondere pflanzliche Extrakte,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 10.9.2025, T‑288/24 Sachverhalt: Die Berliner Verkehrsbetriebe meldeten beim EUIPO eine Unionshörmarke (Klangmarke) an, bestehend aus einer kurzen Melodie mit vier aufeinanderfolgenden Tönen: Link zur Marke Die Anmeldung bezog sich auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 25, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht
EuG-Urteil vom 24.9.2025, T‑406/24 Sachverhalt: Die deutsche Manufaktur Jörg Geiger GmbH, Produzent von Schaumweinen (mit und ohne Alkohol), hatte im Jahr 2015 die Unionswortmarke „PriSecco“ für Waren der Klasse 32 („Cocktails, nicht alkoholisch“) eintragen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 11.9.2025, Rechtssache C‑115/24 Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war ein Geschäftsmodell im Bereich der Aligner-Therapie (herausnehmbare Kunststoffschienen bei Zahnfehlstellungen). Eine österreichische Zahnärztin kooperierte mit in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 10, 2025 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuGH-Urteil vom 4.9.2025, Rechtssache C‑211/24 Sachverhalt: Die LEGO A/S ist Inhaberin zweier eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Bauteile eines modularen Bauspielzeugs: Ein ungarisches Unternehmen versuchte, unter der Marke „Qman“ kompatible...
