von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2019 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.11.2018, 4 Ob 206/18z Sachverhalt: Der Kläger, seine Ehefrau sowie seine Tochter wurden eines Abends Opfer einer Messerattacke in Wien und erlitten dabei schwere Verletzungen. Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Tageszeitung und berichtete...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 11, 2018 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.3.2018, 4 Ob 55/18v Sachverhalt: Die Klägerin ist eine österreichische GmbH, die Schokoladewaren erzeugt und vertreibt. Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in der Schweiz und erzeugt bzw vertreibt ebenfalls Schokoladewaren. In...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 23, 2018 | Urheberrecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.7.2018, 4 Ob 102/18f Sachverhalt: Die Streitteile sind jeweils Medieninhaber periodischer Druckwerke. Die Beklagte veröffentlichte in ihrer Tageszeitung sowie in ihrem e-Paper ohne Zustimmung der Klägerin ein Foto. Der Fotograf hatte sämtliche...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2018 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 21.3.2018, 1 Ob 22/18v Sachverhalt: Ein Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs wurde im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) veröffentlicht. Dieser Beschluss enthält Angaben des Klägers zu seinen finanziellen Verhältnissen sowie den Umstand,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2017 | Urheberrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 26.9.2017, 4 Ob 156/17w Sachverhalt: Die Streitparteien betreiben Werbeagenturen und stehen miteinander ständig im Wettbewerb. Im Jahr 2009 nahmen beide an der Ausschreibung des BMVIT für eine Kampagne zum Thema „Alkohol im Straßenverkehr“ teil....
von Lisa Knapp-Untermoser | März 12, 2015 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.1.2015, 2 Ob 222/14g Sachverhalt: Die Klägerin forderte Schadenersatz von einer deutschen Tierklinik für die Folgen einer fehlerhaften tierärztlichen Behandlung ihres Pferdes. Das Pferd musste in Folge der Behandlung eingeschläfert werden. Das...
