von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 7, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 2.2.2022, 6 Ob 243/21k Sachverhalt: Die Klägerin ist Finanzbeamtin. Dem Beklagten wurde nachträglich eine unbefristete Berufsunfähigkeitspension zuerkannt. Daher musste eine Rückzahlungsverpflichtung bzw Gegenverrechnung von bereits ausbezahlten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 2, 2022 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2022, 8 Ob 131/21d Sachverhalt: Die Beklagte ist Mieterin einer Geschäftsräumlichkeit in Wien. Sie betreibt darin eine Gastwirtschaft. Von November 2020 bis Jänner 2021 bezahlte die Beklagte keinen Mietzins. Denn ab dem 3.11.2020 („Zweiter...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 21, 2022 | Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2022, 4 Ob 164/21b Sachverhalt: Die Klägerin war als Maklerin für zwei Wohnungen tätig, für die sie den Alleinvermittlungsauftrag vom Eigentümer hatte. Die Beklagte hatte ein Immobilienunternehmen mit der Wohnungssuche beauftragt. Dieses...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 15, 2022 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 177/21i Sachverhalt: Eine Fluggesellschaft schloss mit zwei Verbrauchern einen Vertrag über Flüge von Wien nach Neapel und zurück. Da der Flug überbucht war, durften die Verbraucher den Hinflug nicht wahrnehmen. Am angebotenen...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2021, 6 Ob 110/21a Sachverhalt: In einem Lokal kam es zu einer Schlägerei, an der die Streitteile und zwei weitere Männer beteiligt waren. Dabei kamen die Beteiligten zu Sturz. Der Beklagte sagte sowohl bei seiner polizeilichen Einvernahme...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2022 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2022, 4 Ob 174/21y Sachverhalt: Die Klägerin erlitt einen Bandscheibenvorfall und suchte einen Wahlarzt in dessen Privatordination auf. Der Wahlarzt nahm anlässlich des Beratungsgesprächs die ärztliche Aufklärung vor. Dabei wurde darauf...
