von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 20, 2023 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 13.11.2023, 3 Ob 191/23v Sachverhalt: Der VKI klagte die Betreiber einer Online-Lernplattformen für Schüler. Die AGB der Beklagten sehen vor, dass bei der erstmaligen Buchung eines Abonnements auf der Plattform dieses 30 Tage lang ab...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 9, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG Wien-Entscheidung vom 23.8.2023, 17 Bs 119/23h Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war eine Rezension auf dem Google-Unternehmensprofil einer Kinderärztin. Ein Nutzer bewertete unter einem Pseudonym die Arztpraxis der Antragstellerin mit einem von fünf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 8, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.8.2023, 6 Ob 166/22p Sachverhalt: Der Kläger ist österreichischer Pilot und ehemaliger Profifußballer. Sein Bruder wurde vor etwa drei Jahren bereits dazu verurteilt, bestimmte Äußerungen über den Kläger zu unterlassen; ebenso wurde ihm...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2023 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.5.2023, 6 Ob 49/23h Sachverhalt: Die Klägerin ist Immobilienmaklerin und war mit der Vermittlung einer Wohnung beauftragt. Die Beklagten wurden über ein Inserat auf einer Online-Plattform auf die Wohnung aufmerksam und nahmen telefonisch...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 21, 2023 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 4 Ob 77/23m Sachverhalt: Der Kläger ist ein Verein, der Wettbewerbsverstöße im Zusammenhang mit den Rechten der österreichischen Rechtsanwaltschaft verfolgt. Die Beklagte ist für Klein- und Mittelbetrieben als Inkassoinstitut tätig....
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 16, 2023 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 8/23i Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen ist Inhaber eines Instagram-Accounts. Dort können Betrachter nicht nur Postings des Unternehmens sehen, sondern auch Postings, in denen das Unternehmen „getaggt“ (markiert) wurde. Neben...
