von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 7, 2013 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht
OGH-Entscheidung: OGH 19.3.2013, 4 Ob 13/13k Sachverhalt: Ein Vermieter stellte auf einer Immobilienplattform Angebote unter Bekanntgabe seiner Kontaktdaten ein. Daraufhin wurde er von einem Mitbewerber des Plattformbetreibers in der Absicht kontaktiert, das Angebot...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2013 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG-Entscheidung: OLG 9.1.2013, 16 R 270/12m Sachverhalt: In der Online-Ausgabe einer Tageszeitung wurde ein Artikel mit dem Titel „Wegen Kröten-Sager; Grazer Staatsanwalt ermittelt gegen Kurt Scheuch“ veröffentlicht. Im zugehörigen Online-Forum dieser...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 4, 2013 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung: OGH 12. 2. 2013, 4 Ob 236/12b Sachverhalt: Der Klagsschfriftsatz eines bekannten Wiener Medienanwalts wurde im Internet veröffentlicht. Dieser klagte auf Unterlassung. Entscheidung: Dem Unterlassungsbegehren wurde stattgegeben. Denn sofern einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 19, 2013 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Konsumentenschutzrecht, Uncategorized, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH Entscheidung: OGH 15. 1. 2013, 4 Ob 204/12x Wer regelmäßig über eine Online-Auktionsplattform wie eBay Fahrzeuge kauft, diese repariert oder zerlegt und anschließend über die Auktionsplattform als Ganzes oder in Teilen weiterveräußert, ist Unternehmer iSd § 1...