von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2020 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 10.9.2020, 6 Ob 135/20a Sachverhalt: Der Beklagte gab auf Internetplattformen Bewertungen über Unternehmen ab, die auf Schilderungen seiner Mutter basierten; im konkreten Fall über den Ablauf der Rückgabe der Mietwohnung seiner Eltern an...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 16, 2020 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 149/20w Sachverhalt: Die Klägerinnen sind Fernsehveranstalter mit Sitz in Deutschland, die ihre Programme u.a. über Satelliten, Internet-Live-Stream sowie Apps für mobile Empfangsgeräte verbreiteten. Die Beklagte ist eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 9, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Konsumentenschutzrecht
EuGH-Urteil vom 8.10.2020, Rechtssache C‑641/19 Sachverhalt: Die PE Digital GmbH aus Deutschland betreibt die Partnervermittlungs-Website „Parship“ (www.parship.de). Sie bietet ihren Nutzern zwei Formen der Mitgliedschaft an, nämlich die kostenlose...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 15, 2020 | Internetrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2020, 4 Ob 102/20h Sachverhalt: Die Klägerin bietet Privat- und Geschäftskunden Stromprodukte an. Für den Abschluss ihrer Online-Tarife ist Voraussetzung, dass der Kunde den Vertrag persönlich und nicht durch einen Stellvertreter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 25, 2020 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
BGH- Entscheidung vom 27. Juli 2020 – VI ZR 405/18 Sachverhalt: Der Kläger war Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation. Im Jahr 2011 wies dieser Regionalverband ein finanzielles Defizit von knapp einer Million Euro auf; kurz...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 11, 2020 | Internetrecht, Urheberrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 2.7.2020, 4 Ob 89/20x Sachverhalt: Die Klägerin ist eine politische Partei. Sie ist Inhaberin der Verwertungsrechte an einem Lichtbild, das den Pressesprecher eines Politikers zeigt. Dieses Lichtbild wurde auf einer Website veröffentlicht....
