von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 13, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2022, 4 Ob 141/21w Sachverhalt: Die Klägerin betreibt ein Theater. Jegliche Foto-, Bild-, Film- und Tonaufnahmen während der Vorstellungen sind untersagt. Mit Medienunternehmen werden jedoch Verträge abgeschlossen, in denen die Klägerin das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 6, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 2.2.2022, 6 Ob 239/21x Sachverhalt: Der Kläger vollzog unter Anwendung von Körperkraft an einer Frau (Beklagte) gegen deren erklärten Willen den Beischlaf. Die Beklagte berichtete in weiterer Folge auf ihrer eigenen Facebook-Seite über die...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 175/21w Sachverhalt: Die Streitteile sind im Handel mit Sportnahrungsmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln tätig. Die Klägerin erwarb im Rahmen eines Asset Deals sämtliche Vermögenswerte einer insolventen Gesellschaft aus dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 1, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 117/21s Sachverhalt: In einer Tageszeitung erschien folgende Doppelseite: Die Medieninhaberin einer konkurrierenden Tageszeitung klagte die Betreiberin des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2022 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 2.2.2022, 6 Ob 129/21w Sachverhalt: Auf der Lehrerbewertungs-App der Beklagten können Schüler*innen Schulen und Lehrer*innen bewerten, wobei sie 1-5 Sterne in mehreren Kategorien vergeben können (Unterricht, Fairness, Respekt,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 18, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2021, 6 Ob 168/21f Sachverhalt: Auf den Facebook-Profilen beider Beklagten wurde ein identes Posting über einen Polizeieinsatz bei einer Demonstration veröffentlicht. Unter anderem war dort zu lesen „Bezirksinspektor M***** eskalierte...
