von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 17, 2021 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 12.5.2021, 6 Ob 79/21t Sachverhalt: Die Klägerin ist Präsidentin eines Pferdesportverbandes. Der Beklagte ist ein Verein und Medieninhaber der zugehörigen Website, auf der im März 2019 zwei Beiträge veröffentlicht wurden, denen –...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2021 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht
EuGH-Urteil vom 15.6.2021, Rechtssache C-645/19 Sachverhalt: 2015 erhob der Präsident der CBPL (des belgischen Ausschusses für den Schutz des Privatlebens) eine Unterlassungsklage gegen Facebook Ireland, Facebook Inc. und Facebook Belgium. Es wurde die...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 25, 2021 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 18.2.2021, 6 Ob 52/20w Sachverhalt: Der Kläger ist Rechtsanwalt in Wien und wird mit dem Erstellen des „Ibiza-Videos“ in Verbindung gebracht. Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Website, auf der über tagesaktuelle Ereignisse berichtet...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 9, 2021 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 9.3.2021, Rechtssache C‑392/19 Sachverhalt: Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) ist Trägerin der Deutschen Digitalen Bibliothek (DDB), die eine Online-Plattform für Kultur und Wissen anbietet. Die DDB verlinkt auf ihrer Website...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 3, 2021 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.1.2021, 4 Ob 3/21a Sachverhalt: Die Klägerin ist Abgeordnete zum Nationalrat und Klubobfrau des Grünen Klubs im Parlament. Ein Fotograf stellte im November 2017 ein Foto von der Klägerin her und übertrug ihr in der Folge die alleinigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2021 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob153/20h Sachverhalt: Über das Internetportal einer deutschen Betreiberin konnten von österreichischen Kunden Tickets für Flüge gebucht werden. Die Arbeiterkammer klagte die Betreiberin auf Unterlassung; konkret sollte die...
