von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2022 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 29.8.2022, 6 Ob 146/22x Sachverhalt: Im Online-Medium eines früheren Politikers wurde berichtet, dass in einem vom Kläger betriebenen stadtbekannten Nachtlokal mit Billigung dortiger Mitarbeiter organisiert Drogenhandel betrieben wurde. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 6, 2022 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.8.2022, 6 Ob 198/21t Sachverhalt: Eine Ärztin und die Ärztekammer klagten gemeinsam die Betreiber eines Internetportals zur Ärztebewertung, auf dem Nutzer ein Ärzteverzeichnis auffinden sowie dort aufgelistete Ärzte durch Vergabe von null bis...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2022 | Internetrecht, Markenrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2022, 4 Ob 97/22a Sachverhalt: Ein bulgarisches Unternehmen ist seit 2011 Inhaberin der Unionsmarke „OPTONICA“, die u.a. für Geräte zum Beleuchten, Heizen, Dampferzeugen, Kochen, Kühlen, Trocknen, Lüften, zur Wasserversorgung und für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 30, 2022 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 24.5.2022, 4 Ob 37/22b Sachverhalt: Ein Fotograf erstellte im Auftrag der klagenden Partei folgendes Bild von FPÖ-Politiker Herbert Kickl: Dieses Bild wurde rechts unten mit folgendem Text versehen: „Ich werde die engen Mauern des Parlaments...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 11, 2022 | Internetrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.3.2022, 4 Ob 44/22g Sachverhalt: Die klagende Partei ist eine international tätige Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Wien. Sie betreibt ihre Website unter einer Domain, die aus den Nachnamen zweier Gründungspartner besteht. Die Beklagte hat...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 10, 2022 | Internetrecht, Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 29.3.2022, 4 Ob 18/22h Sachverhalt: Die Klägerin ist seit 1993 Inhaberin einer österreichischen Wort-Bild-Marke („PEWAG“) unter anderem für Waren wie Schneeketten, Ketten für Fahrzeuge, etc. Die in der Schweiz ansässige Beklagte wurde 1998...
