Online-Abonnementvertrag mit 30-tägigem Gratis-Testzeitraum: Einmalige (verständliche) Aufklärung über Rücktrittsrecht ausreichend.

von | Dez. 20, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 13.11.2023, 3 Ob 191/23v   Sachverhalt: Der VKI klagte die Betreiber einer Online-Lernplattformen für Schüler. Die AGB der Beklagten sehen vor, dass bei der erstmaligen Buchung eines Abonnements auf der Plattform dieses 30 Tage lang ab...

Unrichtige negative Rezension: Google ist Medieninhaberin der Local Listings. Zur Löschung und Entschädigungszahlung verurteilt.

von | Nov. 9, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

OLG Wien-Entscheidung vom 23.8.2023, 17 Bs 119/23h   Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war eine Rezension auf dem Google-Unternehmensprofil einer Kinderärztin. Ein Nutzer bewertete unter einem Pseudonym die Arztpraxis der Antragstellerin mit einem von fünf...

Persönlichkeitsrechtsverletzung auf Instagram: Pflicht zur weltweiten Löschung von wortgleichen und sinngleichen Postings.

von | Okt. 8, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 30.8.2023, 6 Ob 166/22p   Sachverhalt: Der Kläger ist österreichischer Pilot und ehemaliger Profifußballer. Sein Bruder wurde vor etwa drei Jahren bereits dazu verurteilt, bestimmte Äußerungen über den Kläger zu unterlassen; ebenso wurde ihm...

Immobilieninserate auf Online-Plattformen: Rücktritt vom Maklervertrag mangels Aufklärung über Rücktrittsrecht nach dem FAGG

von | Sep. 26, 2023 | Internet, Social Media, Plattformen, Konsumentenschutzrecht, Maklerrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 17.5.2023, 6 Ob 49/23h   Sachverhalt: Die Klägerin ist Immobilienmaklerin und war mit der Vermittlung einer Wohnung beauftragt. Die Beklagten wurden über ein Inserat auf einer Online-Plattform auf die Wohnung aufmerksam und nahmen telefonisch...