Kühlergrill von Drittanbieter enthält Aussparung für AUDI-Logo: Laut EuGH kein zulässiger verweisender Markengebrauch. Zeichen- und Warenvergleich obliegt jedoch nationalem Gericht.

von | Jan. 26, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, UWG, Werberecht

EuGH-Entscheidung vom 25.1.2024, Rechtssache C‑334/22   Sachverhalt: Automobilhersteller Audi ist Inhaber der nachfolgend abgebildeten Unionsbildmarke, die u. a. für Land‑, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie Teile dieser Waren der Klasse 12 eingetragen ist: Der...

Widerspruchsverfahren gegen einstweilige Verfügung führt zu verbreiterter Entscheidungsgrundlage, die auch bei der Entscheidung über gleichzeitig erhobenen Rekurs zu berücksichtigen ist.

von | Dez. 1, 2023 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht

OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 4 Ob 159/23w   Sachverhalt: In diesem Verfahren ging es grundsätzlich um irreführende Werbemaßnahmen der Beklagten. Trotz Vertragsauflösung hatte diese weiterhin mit Produkten der Klägerin geworben. Das Erstgericht erließ ohne...

Supermarktkette verkauft Fleisch gequälter Schweine. Tierschutzverein darf das anprangern. Denn „Verantwortung“ ist keiner objektiven Wahrheitsüberprüfung zugänglich, sondern ein Werturteil.

von | Nov. 21, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 17.10.2023, 4 Ob 13/23z   Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine Supermarktkette. Der Beklagte ist ein Verein mit dem Ziel der Verhinderung bzw Verringerung von Tiermissbrauch und Tierausbeutung. Er kritisiert insbesondere die Schweinehaltung mit...