von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 12, 2024 | Arbeitsrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2024, 4 Ob 195/24s Sachverhalt: Die Antragstellerin ist eine Fonds- und Finanzdatenanbieterin, zu deren Kunden unter anderem Banken, Versicherungen, Pensions- und Vorsorgekassen, etc zählen. Eine ehemalige leitende Angestellte der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 10, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.10.2024, 33 R 97/24p Sachverhalt: Die Klägerin benutzt seit ca. 20 Jahren ein bestimmtes Firmenschlagwort. Sie ist auch Inhaberin einer gleichlautenden Domain sowie einer österreichischen Marke. Die Klägerin bietet unter diesem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 5, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2024, 4 Ob 161/24s Sachverhalt: Der Kläger ist die für Buch- und Medienwirtschaft zuständige Fachorganisation und die gesetzliche Branchenvertretung der Wirtschaftskammer Österreich. Die Beklagte, deren Sitz in Deutschland ist,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 28, 2024 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 55/24b Sachverhalt: Von der Beklagten wurde ein Schreiben verfasst und an deren Vertriebspartner übermittelt, das bereits als kreditschädigend zum Nachteil der Klägerin qualifiziert wurde (HIER im Blog die zugehörige...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 8, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 77/24p Sachverhalt: Die klagende Gesellschaft erwarb einige Tage nach ihrer Gründung eine Liegenschaft, auf der ein unter einer bestimmten Bezeichnung bekanntes Gebäude steht. Ein Unternehmen betreibt die Klägerin unter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 10, 2024 | Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 10.10.2024 – I ZR 108/22 Sachverhalt: Die deutsche Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs klagte eine Drogeriemarktkette. Diese bot ein Desinfektionsmittel zum Verkauf an, bei dem es sich um ein Biozidprodukt im Sinne der...
