von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 16, 2024 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.3.2024, 4 Ob 42/24s Sachverhalt: Die Apothekerkammer klagte einen Facharzt für plastische Chirurgie. Er gab mehreren adipösen Patienten das Medikament Ozempic (auch bekannt als „Abnehmspritze“) zur Selbstanwendung mit nach Hause, und...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2024 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.2.2024, 4 Ob 124/23y Sachverhalt: Die Ärztekammer warb in mehreren Tageszeitungen und mittels eines TV-Spots ua mit folgenden Sujets: Die Apothekerkammer sah darin irreführende Tatsachenmitteilungen und beantragte die Erlassung...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2024 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2024, 4 Ob 5/24z Sachverhalt: Die Antragstellerin betreibt eine Rechtsanwaltskanzlei in Wien. Die Antragsgegnerin verfügt über Gewerbeberechtigungen für das Sicherheitsgewerbe und für Dienstleistungen in der automatischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2024 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2024, 4 Ob 230/23m Sachverhalt: Die Beklagte stellt das Getränk „GRÖBI Waldbeere“ mit folgendem Flaschenetikett her: Tatsächlich enthält das Getränk weder Beeren noch Aromen dieser Früchte. Für sogenannte Erfrischungsgetränke schreibt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 15, 2024 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 26.7.2023, 3 R 31/23k Sachverhalt: Beide Streitparteien stellen Gleisbaumaschinen her. Der Geschäftsführer und Gesellschafter der Beklagten postete auf der Plattform „LinkedIn“ einen Text, wonach das Unternehmen für Nachhaltigkeit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 26, 2024 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 152/23s Sachverhalt: Beide Streitparteien vertreiben Trink- und Weingläser im hochpreisigen Segment. Kurt Josef Zalto entstammt einer Familie, die seit sechs Generationen Glasmacher hervorbringt, und ist selbst seit über...
