von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 8, 2014 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH Urteil vom 8.4.2014, verbundene Rechtssachen C-293/12 und C-594/12 Der österreichische VfGH sowie der irische High Court ersuchten den EuGH zur Prüfung der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten (RL 2006/24/EG). Insbesondere auf dessen Vereinbarkeit mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 31, 2014 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2014, 4 Ob 203/13a Sachverhalt: Ende Juli 2012 wurde in Wien ein Rechtsanwalt ermordet. Da zunächst keine Leiche gefunden wurde, ging die Öffentlichkeit anfangs von einer Entführung aus. Auf einer Nachrichten-Website wurde Anfang August 2012...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 24, 2014 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2014, 4 Ob 124/13h Sachverhalt: In einer Tageszeitung erschien ein Artikel über einen Brand in der Wohnung eines Rechtsanwalts. Es wurde ein Bild veröffentlicht, das besagten Rechtsanwalt und im Hintergrund die Fassade seines Wohnhauses...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 13, 2014 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 23.1.2014, 6Ob 133/13x Sachverhalt: Auf einer Internetseite wurde im März 2012 ein Artikel über ein Politiker-Brüderpaar aus Kärnten (die Kläger) abrufbar gehalten. In diesem Artikel wurde berichtet, dass die Kläger gegen ehrenbeleidigende,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2014 | Markenrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 20.1.2014, 4 Ob 228/13b Sachverhalt: Ein Verein nahm in seinem Vereinsnamen Bezug auf die Klägerin. Der Vereinsname lautete „Freundeskreis [Name der Klägerin]“. Die Klägerin sah sich dadurch in ihrem Namensrecht verletzt. Entscheidung:...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 21, 2014 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.1.2014, 4 Ob 216/13p Sachverhalt: Die Klägerin führte eine Beziehung mit einem bekannten FPÖ-Politiker. In einer Tageszeitung wurde berichtet, dass dieser Politiker einen Nebenwohnsitz in einer von der Klägerin gemieteten „Luxusvilla“ begründet...
