von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 2, 2016 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2016, 6 Ob 14/16a Sachverhalt: Die Klägerin veröffentlichte ein Foto von sich selbst (angefertigt von einer Freundin) auf Facebook. Dieses Foto wurde auf der Website einer Tageszeitung zustimmungslos veröffentlicht. Eine Urheberbezeichnung...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 3, 2016 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 1.3.2016, VI ZR 34/15 Der Kläger ist Zahnarzt. Die Beklagte betreibt unter dem Namen „Jameda“ ein Portal im Internet zur Arztsuche und -Bewertung (in Deutschland). Dort können Interessierte Informationen über deutsche Ärzte aufrufen....
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 3, 2016 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 13.1.2016, 15 Os 176/15v Sachverhalt: In einer Tageszeitung wurde unter der Überschrift „Lisa-Marie (10) stürzte aus Fenster“ ein Artikel veröffentlicht, in dem darüber berichtet wurde, dass ein – aufgrund der Angaben in der Veröffentlichung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 1, 2016 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.12.2015, 8 Ob 129/15a Sachverhalt: Die Klägerin und der Beklagte sind Grundstücksnachbarn. Der Beklagte verfolgte die Klägerin mehrmals wöchentlich, unter anderem indem er ihre Nähe aufsuchte, ihr auf der Straße hinterherging, sie filmte und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 11, 2016 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.12.2015, 4 Ob 210/15h Der OGH hatte kürzlich einen Fall zu entscheiden, in dem ein unbeteiligter Dritter Strafanzeige gegen einen Mitbewerber seines Auftraggebers erstattete. Der Mitbewerber klagte (erfolglos) gegen den Dritten. Aus der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2015 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 15.12.2015 – VI ZR 134/15 Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass gegen den erklärten Willen eines Verbrauchers übersandte E-Mail Schreiben mit werblichem Inhalt eine Verletzung des allgemeinen (deutschen) Persönlichkeitsrechts...
