von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2015 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht
OGH-Entscheidung vom 15.12.2014, 6 Ob 6/14x Zwei Verdächtige in einem von der Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien geführten Ermittlungsverfahren klagten die Betreiber einer private Internetplattform, auf der der Ermittlungsakt veröffentlicht wurde, auf Unterlassung und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2015 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 15.1 2015, Rechtssache C‑30/14 Sachverhalt: Die PR Aviation BV betreibt eine Website, auf der Verbraucher nach Flugdaten von Billigfluggesellschaften suchen, Preise vergleichen und gegen Zahlung einer Provision einen Flug buchen können. Die Daten, die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2014 | Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Urteil vom 21.10.2014, 4 Ob 140/14p Sachverhalt: Der Kläger betreibt ein Fotostudio in Wien. Die Beklagte ist Medieninhaberin eines Printmediums und betreibt ein Onlinemedium. Dort publizieren (auch) Dritte, die sich bei der Beklagten registrieren, um in weiterer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 26, 2014 | Allgemeines, IT-Recht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH Entscheidung vom 17.7.2014, 4 Ob 117/14f Sachverhalt: Ein österreichisches Telekommunikationsunternehmen (Beklagte), das unter zwei Marken Telefondienstleistungen anbietet, sah in seinen AGB zunächst vor, dass Kunden ihre Rechnung per E-Mail oder...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 23, 2014 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht
OGH-Entscheidung vom 24. Juni 2014, 4 Ob 71/14s Wie bereits hier im Blog berichtet, entschied der EuGH Ende März, dass Access-Provider unter gewissen Voraussetzungen verpflichtet sind, ihren Kunden den Zugriff auf Internetangebote mit rechtsverletzenden Inhalten zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2014 | Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2014, 4 Ob 82/14h Sachverhalt: Die Klägerin hatte ein Video über einen Polizeieinsatz hergestellt und auf das Internet-Videoportal „YouTube“ hochgeladen. Die Beklagte (Medieninhaberin einer Tageszeitung) veröffentlichte einen Artikel über den...
