von Lisa Knapp-Untermoser | März 13, 2014 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 23.1.2014, 6Ob 133/13x Sachverhalt: Auf einer Internetseite wurde im März 2012 ein Artikel über ein Politiker-Brüderpaar aus Kärnten (die Kläger) abrufbar gehalten. In diesem Artikel wurde berichtet, dass die Kläger gegen ehrenbeleidigende,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2014 | Markenrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 20.1.2014, 4 Ob 228/13b Sachverhalt: Ein Verein nahm in seinem Vereinsnamen Bezug auf die Klägerin. Der Vereinsname lautete „Freundeskreis [Name der Klägerin]“. Die Klägerin sah sich dadurch in ihrem Namensrecht verletzt. Entscheidung:...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 21, 2014 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.1.2014, 4 Ob 216/13p Sachverhalt: Die Klägerin führte eine Beziehung mit einem bekannten FPÖ-Politiker. In einer Tageszeitung wurde berichtet, dass dieser Politiker einen Nebenwohnsitz in einer von der Klägerin gemieteten „Luxusvilla“ begründet...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2014 | Allgemeines, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 154/13w Sachverhalt: Im vorliegenden Fall hatte der OGH zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein Schadenersatzanspruch aufgrund zufälliger Ähnlichkeit zwischen einer mit einem Familiennamen bezeichneten Romanfigur und einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 28, 2014 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2013, 1 Ob 186/13d Sachverhalt: Im Jahr 1993 erstattete eine Mutter Anzeige gegen diverse Erzieher und Ordensleute wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs an ihrem damals unmündigen Sohn. Die damals für den Fall zuständige...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2013 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2013, 4 Ob 162/13x Sachverhalt: In einer Tageszeitung wurde von einer Frau (hier Klägerin) berichtet, die gegen den Produzenten ihres Brustimplantats (das sie eingesetzt erhalten hatte) gerichtlich vorzugehen plante. Dieser Bericht wurde mit...
