von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.4.2026, 2 R 178/25y Sachverhalt: Ein in der Öffentlichkeit bekannter Publizist, der sich juristisch gegen Hasskommentare zur Wehr setzt, wurde von einem Medienunternehmen in mehreren Beiträgen kritisiert. Diese Beiträge, die auf der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 2, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.5.2026, 6 Ob 61/26b Sachverhalt: Der Kläger brachte eine Unterlassungsklage samt Antrag auf Erlassung eines Unterlassungsauftrags im Mandatsverfahren nach § 549 ZPO ein. Nachdem dieser Antrag rechtskräftig abgewiesen worden war, begehrte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 2, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.5.2026, 6 Ob 86/25b Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist und war im Februar 2021 bei einer Demonstration gegen Covid 19 Maßnahmen in Innsbruck im Einsatz. Im Zuge dieses Einsatzes wurde er fotografiert beziehungsweise gefilmt. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 1, 2026 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.5.2026, 6 Ob 36/26a Sachverhalt: Die klagende Partei hatte in einem auf dem Online-TV-Kanal einer auflagenstarken Tageszeitung veröffentlichten Videobeitrag ausführlich geschildert, ihren Geschlechtseintrag im Personenstandsregister von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 18.6.2026, Rechtssache C-232/25 Sachverhalt: Der EuGH hatte in diesem Verfahren über die internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch audiovisuelle Inhalte zu entscheiden. Kläger waren eine natürliche Person, ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 3, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 26.5.2026, 6 Ob 26/26f Sachverhalt: Der Kläger betreibt ein Facebook-Profil und veröffentlichte dort ein Posting über eine Familienfeier. Ein dritter Nutzer kommentierte dieses Posting sinngemäß dahin, dass im Gesicht des Klägers...
