von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 18, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.6.2026, 5 R 50/26y Sachverhalt: Ein ehemaliger Spitzenpolitiker und nunmehriger Inhaber eines Bezirksvertretungsmandats (Kläger) klagte eine Medieninhaberin (Beklagte) auf Unterlassung, Urteilsveröffentlichung und Zahlung von EUR...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2026, 6 Ob 71/26y Sachverhalt: Ein Kläger, der ein Facebook-Profil mit über 67.000 Followern betreibt, veröffentlichte einen Beitrag, in dem er die FPÖ als Gefahr für die Demokratie bezeichnete und eine Prüfung der Partei durch die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2026 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2026, 6 Ob 192/25s Sachverhalt: Die Klägerin ist eine 1963 gegründete Stiftung, deren Tätigkeit insbesondere die Sammlung, Archivierung und wissenschaftliche Auswertung von Quellen zu Widerstand und Verfolgung, Nationalsozialismus und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 28, 2026 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 9.4.2026, 2 R 38/26k Sachverhalt: Die Klägerin ist Eigentümerin eines Hauses mit Garten. Der beklagte Tourismusverein ließ rund 400 bis 530 Meter entfernt auf dem Dach einer Kapelle eine 360°-Panoramakamera installieren, deren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 27, 2026 | Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2026, 6 Ob 109/26m Sachverhalt: Bei den drei Antragstellerinnen handelt es sich um eine Mutter und ihre beiden minderjährigen Kinder. Ihr Ehemann ist Polizist. Der Antragsgegner suchte den Wohnort der Familie über einen Zeitraum von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 20, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 9.7.2026, Rechtssache C‑199/24 Sachverhalt: Der EuGH hatte über ein Vorabentscheidungsersuchen aus Schweden zu entscheiden, das die Reichweite des sogenannten Medienprivilegs nach Art. 85 DSGVO betraf. Ausgangspunkt war ein Rechtsstreit zwischen...
