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OLG Wien: Zu enges Unterlassungsangebot und bloße Löschung des Fotos auf Facebook beseitigen Wiederholungsgefahr nicht.

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 8, 2026 | Internetrecht, Urheberrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 18.3.2026, 33 R 23/26h   Sachverhalt: Der Beklagte veröffentlichte auf seinem Facebook-Account ein vom Kläger geschaffenes Lichtbild mit dem Titel „Frohe Weihnachten“, ohne dessen Zustimmung einzuholen oder ihn als Urheber zu nennen....

OLG Wien: Konsiliartätigkeit ohne eigene Ordination im Tierärzterecht als unlauterer Rechtsbruch.

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 3, 2026 | UWG, Werberecht

OLG Wien-Entscheidung vom 29.9.2025, 4 R 28/25d   Sachverhalt: Die beklagte Tierärztin war zunächst ohne eigene Ordination als Wohnsitztierärztin tätig und führte selbstständige tierärztliche Konsiliartätigkeiten in Form von Sonografien und...

OLG Wien: Anerkenntnis des Rechnungslegungsanspruchs prägt auch die Kostenentscheidung im Markenrechtsstreit.

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 3, 2026 | Markenrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 9.2.2026, 5 R 138/25p   Sachverhalt: Dem Verfahren lag ein markenrechtlicher Streit zwischen zwei Vermietern mobiler WC-Kabinen zugrunde. Die Klägerin ist Inhaberin einer Wortbildmarke für sanitäre Anlagen und einschlägige...

EuGH zu Traditionsangaben im Markenrecht: Wann Jahreszahlen in Marken für Luxuswaren irreführend sind.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 27, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuGH-Urteil vom 26.3.2026, Rechtssache C‑412/24   Sachverhalt: Dem Verfahren liegt ein Rechtsstreit zwischen den Gesellschaften Fauré Le Page und Goyard ST Honoré zugrunde. Fauré Le Page Paris hatte im Jahr 2011 zwei französische Marken mit der Bezeichnung „Fauré...

OLG Linz zur Auskunft über Nutzerdaten bei massiver Herabwürdigung auf sozialen Plattformen.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2026 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht

OLG Linz-Entscheidung vom 5.2.2026, 3 R 100/25h   Sachverhalt: Die Antragsgegnerin betreibt zwei soziale Plattformdienste und hat ihren Sitz in Irland. Sie betreibt die Dienste für Nutzer in Europa. Sie ist Hostprovider im Sinn des § 16 ECG. Die Antragstellerin...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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