von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 8, 2024 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG Wien-Entscheidung vom 21.2.2024, 17 Bs 305/23m Sachverhalt: Der Antragssteller war vor einigen Jahren Vizekanzler der Republik Österreich und Bundesparteivorsitzender sowie Bundesobmann einer politischen Partei. Der Antragsteller ließ sich von seiner...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 7, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuG-Urteil vom 6.3.2024, Rechtssache T-647/22 Sachverhalt: Sportartikelhersteller Puma meldete im August 2016 folgendes Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Turnschuhe an: Etwa ein Jahr vor Einreichung der Anmeldung trug Popstar Rihanna Schuhe von Puma, die ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 5, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.11.2023, 33 R 115/23h Sachverhalt: Unter der Bezeichnung KOASALAUF findet seit Jahrzehnten eine bekannte Skilanglaufveranstaltung statt. Die Antragstellerin beantragte die Eintragung dieses Namens als Wortmarke beim...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 5, 2024 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2024, 4 Ob 120/23k Sachverhalt: Der Kläger besuchte gerade einen Vergnügungspark, als es dort zu einem Stromausfall kam. Dabei beobachtete er, wie mehrere Personen aus diversen Fahrgeschäften befreit wurden. Er machte davon einige...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 4, 2024 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2024, 4 Ob 5/24z Sachverhalt: Die Antragstellerin betreibt eine Rechtsanwaltskanzlei in Wien. Die Antragsgegnerin verfügt über Gewerbeberechtigungen für das Sicherheitsgewerbe und für Dienstleistungen in der automatischen...