von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 15, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Entscheidung vom 14.3.2024, Rechtssache C‑46/23 Sachverhalt: Die Verwaltung von Újpest (Ungarn) beschloss im Februar 2020, finanzielle Unterstützung für Einwohner bereitzustellen, die aufgrund der Covid-19-Pandemie gefährdet waren und bestimmte Kriterien...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 11, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht
EuGH-Entscheidung vom 7.3.2024, Rechtssache C‑604/22 Sachverhalt: IAB Europe ist ein belgischer Verband, der Unternehmen der digitalen Werbe- und Marketingindustrie vertritt. Zu seinen Mitgliedern gehören Unternehmen, die durch den Verkauf von Werbeplätzen auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 7, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuG-Urteil vom 6.3.2024, Rechtssache T-647/22 Sachverhalt: Sportartikelhersteller Puma meldete im August 2016 folgendes Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Turnschuhe an: Etwa ein Jahr vor Einreichung der Anmeldung trug Popstar Rihanna Schuhe von Puma, die ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 4, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 20.12.2023, T‑564/22, DEVICE OF A LION HEAD (fig.) / DEVICE OF A LION HEAD (fig.) Im zugrundeliegenden Widerspruchsverfahren standen sich folgende Marken gegenüber: Beide Marken beanspruchen Schutz für Schmuck in Klasse 14 und Bekleidung in Klasse 25....
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 13, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Uncategorized
EuGH-Entscheidung vom 18.1.2024, Rechtssache C‑367/21 Sachverhalt: Hewlett Packard ist Inhaberin von Unionsmarken mit dem Wortbestandteil „HP“. Das Unternehmen vertreibt Computerhardware über autorisierte Vertreter, die Produkte nicht an Händler weiterverkaufen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 26, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Entscheidung vom 25.1.2024, Rechtssache C‑334/22 Sachverhalt: Automobilhersteller Audi ist Inhaber der nachfolgend abgebildeten Unionsbildmarke, die u. a. für Land‑, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie Teile dieser Waren der Klasse 12 eingetragen ist: Der...