von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2020 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.3.2020, 6 Ob 176/19d Sachverhalt: Ein Medium berichtete über eine verstorbene Frau und identifizierte diese (unter anderem durch die Veröffentlichung eines Fotos) als Verbrechensopfer. Im Zuge der Berichterstattung wurde über die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 6, 2020 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.2.2020, 4 Ob 191/19w Sachverhalt: Jack Unterweger war ein rechtskräftig verurteilter Mörder, der in Haft als Schriftsteller tätig wurde. Ebenso führte er ein Prozesstagebuch. Jack Unterweger räumte seinem damaligen Rechtsanwalt (und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 4, 2020 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 36/20b Sachverhalt: Dem ORF stehen im Rahmen seiner Tätigkeit als Rundfunkveranstalter die ausschließlichen Werknutzungsrechte an einer Vielzahl von Lichtbildern zu, die in seinem Auftrag angefertigt wurden. Ein solches...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 2, 2020 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.1.2020, 9 ObA 120/19s Sachverhalt: Der Kläger war bei der Beklagten als Außendienstmitarbeiter beschäftigt. Ihm stand ein Dienstwagen zur Verfügung, den er auch privat nutzen durfte. In diesem Dienstfahrzeug hatte die Beklagte ohne...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 10, 2020 | Datenschutzrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.1.2020, 6 Ob 236/19b Sachverhalt: Der Kläger war führender Politiker der FPÖ. Der Beklagte ist selbständiger Rechtsanwalt. Im Mai 2019 wurde ein – nunmehr als „Ibiza-Video“ bekanntes – Video öffentlich, auf dem der Kläger zu sehen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 19, 2020 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 27.11.2019, 6 Ob 150/19f Sachverhalt: Der Kläger lebt mit seiner Familie in einer Erdgeschosswohnung. Der Beklagte lebt in der angrenzenden Erdgeschosswohnung. Beiden Wohnungen sind Gärten zugeordnet, die ebenso aneinandergrenzen. Vor...
