von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2015 | EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EGMR-Urteile vom 19.2.2015, Az. 53495/09 (Bohlen) und 53649/09 (Ernst August von Hannover) Im deutschen Vorverfahren ging es um Anzeigenwerbungen für die Zigarettenmarke „Lucky Strike“ aus den Jahren 2000 und 2003. In einer der beiden Anzeigen war...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 13, 2015 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2014, 4 Ob 224/14s Sachverhalt: In einem Fernsehbericht wurden Angehörige einer Polizeieinheit gezeigt, die Einsätze mit hoher Gefährlichkeit durchführen, etwa bei der Terrorismusbekämpfung oder bei Zugriffen gegen die organisierte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 12, 2015 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 12.2.2015 – I ZR 36/11 Der deutsche Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass der Werbeslogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“ für einen Früchtequark nicht irreführend ist und keine nach der Health-Claims-Verordnung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2015 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 22.1.2015, Rechtssache C‑419/13 Sachverhalt: Die Klägerin ist eine niederländische Verwertungsgesellschaft von Urheberrechten, die die Interessen der ihr angeschlossenen Urheberrechtsinhaber wahrnimmt. Die Beklagte bietet über ihre Websites Poster und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2015 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 22.1.2015, Rechtssache C‑441/13 Sachverhalt: Eine professionelle Architektur-Fotografin ist Urheberin von Lichtbildwerken, die Bauten des österreichischen Architekten Georg W. Reinberg zeigen. Dieser Architekt soll bei einer Tagung die Fotografien zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2015 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht
OGH-Entscheidung vom 15.12.2014, 6 Ob 6/14x Zwei Verdächtige in einem von der Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien geführten Ermittlungsverfahren klagten die Betreiber einer private Internetplattform, auf der der Ermittlungsakt veröffentlicht wurde, auf Unterlassung und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2015 | Allgemeines, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 15.1.2015, Rechtssache C‑573/13 Der EuGH hat vergangene Woche entschieden, dass die entgültigen Flugticketpreise bei Online-Buchungen sofort auf einen Blick erkennbar sein müssen, also nicht erst vor dem abschließenden Buchungsvorgang. Dem deutschen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2015 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 15.1 2015, Rechtssache C‑30/14 Sachverhalt: Die PR Aviation BV betreibt eine Website, auf der Verbraucher nach Flugdaten von Billigfluggesellschaften suchen, Preise vergleichen und gegen Zahlung einer Provision einen Flug buchen können. Die Daten, die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 19, 2015 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Urteil vom 19.11.2014, 6 Ob 17/14i Sachverhalt: Im Juni 2010 strahlte der ORF im Rahmen des Mittagsjournals im Radio Niederösterreich ein Interview mit einem Landesgeschäftsführer einer politischen Partei aus, in welchem es um das Glücksspielgesetz ging. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 18.11.2014, 4 Ob 148/14i Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der World-Bild-Gemeinschaftsmarke „FASHION ONE“ mit Priorität vom 30. November 2010, die für Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Fernsehprogrammen,...
