von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 2, 2017 | Internet, Social Media, Plattformen, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2016, 4 Ob 45/16w Sachverhalt: Die Klägerin, eine kalifornische Aktiengesellschaft, ist Inhaberin dreier Unionsmarken. Der in Deutschland wohnhafte Beklagte ließ sich wortgleiche Domains für Österreich (.at) und die Schweiz (.ch)...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 27, 2017 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2016, 6 Ob 209/16b Sachverhalt: In einer Tageszeitung wurde ein Bericht über den Drogentod des Sohns des Klägers veröffentlicht. Neben einem Bild einer Drogenspritze wurde auch ein Lichtbild des Sohnes veröffentlicht, sein Namen mit Vornamen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 24, 2017 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2016, 4 Ob 251/16i Sachverhalt: Der VKI warf dem Beklagten vor, Privatparkplätze mangelhaft zu kennzeichnen, um damit Besitzstörungen von Autofahrern zu provozieren, wobei er die Lenker bzw Zulassungsinhaber zur Abgabe einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 20, 2017 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 18.1.2017, Rechtssache C‑427/15 Sachverhalt: Die Klägerin betrieb zunächst gegen ein – ihre Markenrechte verletzendes – Unternehmen ein erstes Verfahren wegen ungenehmigter Benutzung der Marke „MegaBabe“ beim Anbieten ihrer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 23, 2016 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 21.12.2016, Rechtssache C‑654/15 Sachverhalt: Ein schwedisches Unternehmen meldete die Marke „Länsförsäkringar“ im Jahr 2008 als Unionsbildmarke u. a. für Dienstleistungen der Klassen 36 und 37 an. Die Eintragung umfasst in der Klasse 36...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 5, 2016 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.10.2016, 4 Ob 209/16p Sachverhalt: Der Kläger, Karl-Heinz Grasser, war jahrelang Finanzminister und massiv in den Medien präsent. In manchen Medien wurde und wird er häufig „KHG“ genannt. Nach dem Ende seiner Amtszeit wurden gegen ihn...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 1, 2016 | Allgemeines, Erbrecht, Zivilrecht
Infolge der letzten Erbrechtsreform treten ab 1. Jänner 2017 einige Änderungen im Erbrecht in Kraft. Zu den wichtigsten Änderungen zählen: Der Kreis der pflichtteilsberechtigten Personen wird eingeschränkt: Nur noch Nachkommen und Ehegatten bzw eingetragenen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 30, 2016 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 25.10.2016, 4 Ob 180/16y Die Antragstellerin beantrage die Eintragung der Wortbildmarke „FairUse“ für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 35, 38 und 41. Die Markenanmeldung wurde mit der Begründung zurückgewiesen, dass sie aus Sicht der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 28, 2016 | EU-Rechtsprechung, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
EGMR-Urteil vom 25.10.2016, Nr. 60818/10 In der Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Profil“ vom 10. April 2006 wurde ein Artikel unter der Überschrift „Schwere Hypothek“ veröffentlicht. Der Artikel war auf dem Cover mit dem Titel „Kärntner...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 18, 2016 | Datenschutzrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.10.2016, 4 Ob 165/16t Sachverhalt: Die Streitparteien erzeugen und vertreiben Ticket- und Eintrittssysteme für Skigebiete, Stadien und ähnliche Einrichtungen. Sie richten sich mit ihrem Angebot an dieselben Kundenkreise. Bei einigen Servern der...
