von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 27, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 134/15g Sachverhalt: Der Beklagte ist Facharzt für Augenheilkunde und betreibt am gleichen Standort eine Ordination, die er „Augenklinik B*****“ bzw „Klinik B*****“ bezeichnet. Die Klägerin ist Betreiberin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 27, 2015 | Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 80/15s Sachverhalt: Die Medieninhaberin der Tageszeitung „Österreich“ (Beklagte) warb in einer Ausgabe damit, dass sie „mit der heutigen Ausgabe“ ihrer Tageszeitung eine Auflagenzahl von 1,3 Mio erreicht...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 93/15b Sachverhalt: Der Beklagte ist Inhaber einer Gewerbeberechtigung für Lebens- und Sozialberatung, eingeschränkt auf sportwissenschaftliche Beratung, daneben betreibt er das freie Gewerbe einer Event-Agentur und ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 24, 2015 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 121/15w Sachverhalt: Eine große Supermarktkette (beklagte Partei) bot in ihren Filialen sowie in ihrem Onlineshop geräucherte Forellenfilets in folgender Verpackung an: Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 24, 2015 | Internetrecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 23. September 2015 – VIII ZR 284/14 Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 24, 2015 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
BGH-Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 105/14 Der deutsche BGH hat gestern geurteilt, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 107/15m Sachverhalt: Die Beklagte ist Reiseveranstalterin. Sie verkauft hauptsächlich Pauschalreisen und bedient sich Inseraten und Werbebroschüren in österreichischen Medien. Sie bewarb in den Zeitschriften „Bergauf“...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 34/15a Sachverhalt: Die Beklagte bot auf ihrer Homepage unter anderem Vitalpilze zum Verkauf an. Bei dem von der Klägerin, der Österreichischen Apothekerkammer, veranlassten Testkauf von Agaricus Pulver Kapseln und Coriolus Pulver...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 16.9.2015, Rechtssache C‑215/14 Sachverhalt: Der Lebensmittelkonzern Nestlé meldete im Vereinigten Königreich ein dreidimensionales Zeichen in Form eines vierfach gerippten, mit Schokolade überzogenen Waffelriegels als Marke an. Folgende Abbildung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2015 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 63/15s Wie bereits hier berichtet, stand die Marke „KORNSPITZ“ auf dem Prüfstand. Insbesondere war fraglich, ob diese Marke zur gebräuchlichen Bezeichnung für das damit bezeichnete Gebäck geworden ist. Nach Beantwortung...
