von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 21, 2018 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 20.2.2018 – VI ZR 30/17 Sachverhalt: Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Träger anderer Heilberufe kostenfrei abgerufen werden können. Als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2018 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.12.2017, 4 Ob 190/17w Sachverhalt: Die Beklagte vertreibt im Internet unter anderem Produkte mit den Bestandteilen Zeolith (Klinoptilolith) und Bentonit. Diese Naturalmineralien hätten schadstoffbindende Eigenschaften und seien für die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2018 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.12.2017, 4 Ob 231/17z Sachverhalt: Die Klägerin betreibt ein Einkaufszentrums in der Steiermark. Die Beklagte betreibt ein Einkaufszentrums in Salzburg. Die Entfernung zwischen beiden Zentren beträgt ca 287 km. Zum Teil sind die Bestandnehmer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2018 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.1.2018, 4 Ob 5/18s Sachverhalt: Die beklagte Gesellschaft betreibt eine Online-Handelsplattform und tritt dabei regelmäßig in rechtsgeschäftlichen Kontakt mit Verbrauchern. Wenn ein Kunde im Onlineshop Artikel in den virtuellen Warenkorb legt,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2018 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2017, 10 Ob 34/17y Sachverhalt: Auf einem ausreichend beschilderten Privatparkplatz wurde ohne Zustimmung der Mieterin das Fahrzeug der Beklagten abgestellt. Ein Bekannter der Mieterin brachte einen Zettel auf dem Fahrzeug der Beklagten an,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2018 | UWG, Werberecht
OGH Entscheidung vom 23.1.2018, 4 Ob 198/17x Sachverhalt: In einer Tageszeitung wurde am 13. 5. 2017 ein Artikel mit der Schlagzeile „F***** ließ im Häfen seinen Namen ändern“ veröffentlicht. Ebenfalls am 13. 5. 2017 veröffentlichte die Beklagte in ihrer Tageszeitung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 17, 2017 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2017, 4 Ob 152/17g Sachverhalt: Die Klägerin verkauft in ihren Geschäften in Salzburg von ihr selbst hergestellte Schokoladen- und Konditorprodukte, darunter Mozartkugeln, die in silbernes Stanniolpapier mit blauem Aufdruck – wie hier...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 19, 2017 | Internetrecht, IT-Recht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.10.2017, 7 Ob 80/17s Sachverhalt: Auf der Website der Beklagten können von registrierten Nutzern Mountainbiketouren hochgeladen und veröffentlicht werden. Diese Wegbeschreibungen können von anderen Nutzern heruntergeladen werden. Einsicht und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 17, 2017 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 24.10.2017, 4 Ob 121/17y Sachverhalt: Die Antragstellerin ist eine Verwertungsgesellschaft. Sie nimmt die Rechte der von ihr vertretenen Tonträgerhersteller an ihren weltweit produzierten Musikaufnahmen sowie die Rechte der ausübenden Künstler an...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2017 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.9.2017, 9 Ob 49/17x Sachverhalt: Die Beklagte ist Kosmetikerin. Sie erzählte der Klägerin von einer Behandlungsmöglichkeit mit sog „Fettweg“-Spritzen. Die Beklagte dürfe diese Behandlung zwar nicht machen, weil sie keine medizinische Ausbildung...
