von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2019 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 150/18i Sachverhalt: Milka vertreibt in Österreich unter der Bezeichnung „Choco Trio“ Kuchenstücke, die mit einer Kakaofüllung gefüllt und mit Schokolade überzogen sind. In einem lilafarbenen, undurchsichtigen Außenkarton sind je...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2019 | Markenrecht
Die Markenrechtsnovelle (MSchG-Nov 2019) ist am 14. Jänner 2019 in Kraft getreten und hat zahlreiche inhaltliche Änderungen mit sich gebracht. Im Folgenden werden die wesentlichsten Änderungen kurz dargestellt: Die absoluten Eintragungshindernisse gem. § 4 MSchG...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 11, 2019 | Geschmacksmusterrecht, Designs
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 213/18d Sachverhalt: Die Klägerin ist eine der weltmarktführenden Herstellerinnen von LED-Metalltaschenlampen und vertreibt Taschenlampen der bekannten Marke „LED LENSER“ in großem Umfang auch nach Österreich. Sie ist...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 28, 2019 | Markenrecht
Zusätzlich zu den bisher zulässigen Markenformen können nun zwei weitere Markenformen beim Österreichischen Patentamt angemeldet werden: Bewegungsmarken und Multimediamarken. Bewegungsmarken bestehen aus einer Bewegung oder einer Positionsänderung der in der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2019 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 12.12.2018, 15 Os 86/18p (15 Os 134/18x) Sachverhalt: Der Antragsteller ist seit 1991 „Allgemeinarzt“ und betrieb bis Anfang 2017 die größte Ordination in der Steiermark. Weiters war der Antragsteller als Notarzt und Skiarzt bei der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2019 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.11.2018, 4 Ob 206/18z Sachverhalt: Der Kläger, seine Ehefrau sowie seine Tochter wurden eines Abends Opfer einer Messerattacke in Wien und erlitten dabei schwere Verletzungen. Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Tageszeitung und berichtete...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 17, 2019 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 15.1.2019 – VI ZR 506/17 Sachverhalt: Der Verlag der Klägerin gibt eine Zeitung heraus, in der unter der Rubrik „Herzblatt-Geschichten“ Veröffentlichungen der Boulevardpresse über Prominente aufgegriffen werden. Der Erstbeklagte, ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 15, 2019 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.11.2018, 4 Ob 216/18w Sachverhalt: Der Kläger ist ein Rechtsschutzverein für Fotografen und vertrat in diesem Verfahren den Hersteller eines Lichtbildes mit dem Titel „Sonnenuntergang“, das mit seiner Namensbezeichnung versehen wurde. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 20, 2018 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2018, 1 Ob 190/18z Sachverhalt: Der Kläger vertreibt über das Internet gewerblich Eintrittskarten zu Veranstaltungen. Der Kläger schlug im Durchschnitt 35 % (und im Einzelfall bis zu 100 %) auf den Ticketpreis auf, obwohl er auf seiner...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 18, 2018 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.10.2018, 6 Ob 124/18f Sachverhalt: Einem Landesrat wurde von der Universität der akademische Grad des Dr. aberkannt, nachdem sich Plagiatsvorwürfe als richtig herausgestellt hatten. In weiterer Folge trat der Landesrat auch als Obmann des...
