von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 6, 2026 | Datenschutzrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 1.12.2026, 13 R 70/25x Sachverhalt: Ein Kläger begehrte von einem Unternehmen auf Grundlage von Art 15 Abs 3 DSGVO die Übermittlung einer digitalen Kopie seiner personenbezogenen Daten, insbesondere von Rechnungskopien und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 6, 2026 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 8.4.2026, 33 R 27/26x Sachverhalt: Der klagende Verein ist eine nach § 3 QEG anerkannte Qualifizierte Einrichtung zur Einbringung innerstaatlicher Verbandsklagen. Die beklagte irische Gesellschaft betreibt zwei Online-Plattformen. Sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.4.2026, 2 R 178/25y Sachverhalt: Ein in der Öffentlichkeit bekannter Publizist, der sich juristisch gegen Hasskommentare zur Wehr setzt, wurde von einem Medienunternehmen in mehreren Beiträgen kritisiert. Diese Beiträge, die auf der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 2, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.5.2026, 6 Ob 61/26b Sachverhalt: Der Kläger brachte eine Unterlassungsklage samt Antrag auf Erlassung eines Unterlassungsauftrags im Mandatsverfahren nach § 549 ZPO ein. Nachdem dieser Antrag rechtskräftig abgewiesen worden war, begehrte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 2, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.5.2026, 6 Ob 86/25b Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist und war im Februar 2021 bei einer Demonstration gegen Covid 19 Maßnahmen in Innsbruck im Einsatz. Im Zuge dieses Einsatzes wurde er fotografiert beziehungsweise gefilmt. Ein...
