von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 11.2.2026, T‑209/25 Sachverhalt: Die Inhaberin der älteren Unionsmarke „Defendyl“ erhob Widerspruch gegen die Unionsmarkenanmeldung „ProbioDefend“: Die Markenanmeldung umfasst Waren der Klasse 5, insbesondere probiotische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 19, 2026 | Datenschutzrecht
OLG Innsbruck-Entscheidung vom 20.11.2025, 3 R 109/23p Sachverhalt: Der Kläger, ein Rechtsanwalt und Wohnungseigentümer, machte gegenüber der von der Bauträgerin bestellten Hausverwaltung (Erstbeklagte) und deren Standortleiter (Zweitbeklagter) Baumängel an der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2026 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 25.11.2025, 4 Ob 118/25v Sachverhalt: Die Inhaberin der älteren internationalen Wortmarke „Capsagamma“, die für verschiedene Waren der Klasse 5 registriert war, erhob Widerspruch gegen die (identische) Wortmarke „Capsagamma“ des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.11.2025, 33 R 147/25t Sachverhalt: In einem Widerspruchsverfahren standen sich die ältere Wortbildmarke „DON SIMON“ und die jüngere Wortbildmarke „SIMON’S BURGER“ gegenüber: Die Antragstellerin stützte ihren Widerspruch auf ihre...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2026 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 209/25s Sachverhalt: In einem Verfahren zur Bekämpfung von Hass im Netz erwirkte die klagende Partei gegen die beklagte Partei einen Unterlassungsauftrag nach § 549 Abs. 1 ZPO. Gleichzeitig beantragte die klagende Partei...
