von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 6 Ob 221/24d Sachverhalt: Der Antragsteller ist Bürgermeister einer oberösterreichischen Gemeinde. Auf einer von der in Irland ansässigen Antragsgegnerin (zB Meta) betriebenen Plattform veröffentlichte ein Nutzer einen Beitrag,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 2.12.2025, 33 R 166/25m Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete die Wortbildmarke „oberösterreichisches volksBLATT“ beim Österreichischen Patentamt zur Registrierung für diverse Waren und Dienstleistungen an, darunter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 20.11.2025, 33 R 158/25k Sachverhalt: Der Antragsgegner war Inhaber der seit 18. Juni 2002 registrierten Wortmarke „Coyote“ für Dienstleistungen der Klasse 43, nämlich Betrieb einer Bar und Verpflegung von Gästen in Restaurants. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.1.2026, 16 Ok 10/25v Sachverhalt: Die Antragstellerin ist ein österreichischer Skihersteller, an dem sich 2022 die „R GmbH“ (Red Bull) beteiligte. Danach wurde das Logo neu gestaltet. Es besteht aus dem Wortbestandteil „VAN...
