von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 10, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 24.4.2025, 33 R 55/25p Sachverhalt: Der Kläger, ein ehemaliger Politiker, heute Polit-Analyst, Kolumnist, Unternehmer und Mitglied des ORF-Stiftungsrats, sah sich durch zwei Artikel in einer Tageszeitung und deren Onlineausgabe in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 10, 2025 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuGH-Urteil vom 4.9.2025, Rechtssache C‑211/24 Sachverhalt: Die LEGO A/S ist Inhaberin zweier eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Bauteile eines modularen Bauspielzeugs: Ein ungarisches Unternehmen versuchte, unter der Marke „Qman“ kompatible...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 10, 2025 | Datenschutzrecht, Erbrecht
EuGH-Urteil vom 4.9.2025, Rechtssache C‑413/23 P Sachverhalt: Nach der Abwicklung der spanischen Bank „Banco Popular Español“ prüfte der Einheitliche Abwicklungsausschuss (SRB), ob ehemalige Aktionäre und Gläubiger Anspruch auf Entschädigung haben. Dazu konnten...
