von Lisa Knapp-Untermoser | März 21, 2025 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 20.3.2025, Rechtssache C-365/23 Sachverhalt: Ein minderjähriger Basketballspieler schloss 2009, vertreten durch seine Eltern, einen 15-jährigen Vertrag mit einem lettischen Unternehmen ab. Das Unternehmen verpflichtete sich, umfassende...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 21, 2025 | Internetrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 14.1.2025, 8 Ob 121/24p Sachverhalt: Die französische Klägerin (ein Metallhandelsunternehmen) verkaufte der österreichischen Beklagten Titanspäne. Nach erfolgter Lieferung stellte die Klägerin Rechnungen über EUR 84.607,60 aus. Die Parteien...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 20, 2025 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 26.2.2025, 15Os55/24p (15 Os 160/24d, 15 Os 161/24a) Sachverhalt: In einem medienrechtlichen Verfahren begehrte der Privatankläger und Antragsteller Herr H. die Verurteilung des Angeklagten und Antragsgegners Herrn U. wegen der...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 18, 2025 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 13.2.2025, 9 Ob 116/24k Sachverhalt: Die Bundesarbeiterkammer klagte die Betreiberin einer Lieferplattform. Diese Plattform ermöglicht es Unternehmen, Speisen und Getränke online anzubieten, wobei der Vertrag direkt zwischen dem Kunden und...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 13.3.2025, Rechtssache C‑589/23 Sachverhalt: Das erste beklagte Unternehmen vertreibt das Produkt Femannose als Medizinprodukt „zur Behandlung und Prävention von Zystitis (Blasenentzündung) sowie anderen Harnwegsinfekten“. In dem Produkt waren...
