von Lisa Knapp-Untermoser | März 28, 2025 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 213/24p Sachverhalt: Eine Tierärztin und Hundezüchterin (Klägerin) bot im Januar 2024 auf einer Internet-Plattform Welpen mit der Fellfarbe „Blue Merle“ zum Verkauf an. Die Inserate enthielten von ihr selbst...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 10.1.2025, 33 R 129/24v Sachverhalt: Ein Verband beantragte die Eintragung der Wortbildmarke „STEIRISCHES WIRTSHAUS“ als Verbandsmarke für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 14, 16, 18, 21, 24, 25, 29, 32,...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.11.2024, 33 R 117/24d Sachverhalt: Der Inhaber der in Klasse 33 (für Weine) eingetragenen Unionsmarke MURIEL (Wort-Bild) erhob Widerspruch gegen die ebenfalls in Klasse 33 (für Weine) eingetragene österreichische Wortmarke MURI. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 91/24x Sachverhalt: Die Streitparteien stehen als Medieninhaberinnen tagesaktueller Medien in einem Wettbewerbsverhältnis. Im Jahr 2019 beschuldigte eine TV-Moderatorin ihren damaligen Arbeitgeber (die Beklagte) der...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 25, 2025 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 134/24w Sachverhalt: Ein Rechtsanwalt klagte einen Verlag, der juristische Musterbücher sowohl in gedruckter Form als auch digital vertreibt. Der Verlag bot seine Produkte in zwei Varianten an: Als „OnlineBuch –...
