von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 19, 2025 | Konsumentenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 189/24h Sachverhalt: Ein Reiseveranstalter bot Maturareisen mit Party- und Eventcharakter an und hatte für den Zeitraum 27.6. bis 9.7.2020 eine solche Reise nach Istrien (Kroatien) geplant. Im Zuge der sich ausbreitenden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2025 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 142/24x Sachverhalt: Ein Sportverein wurde von einem Pay-TV-Anbieter verklagt, weil in dessen Vereinskantine ein Fußballspiel der deutschen Bundesliga ohne Lizenz gezeigt wurde. Ein Vereinsmitglied hatte spontan seinen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 13.2.2025, Rechtssache C‑612/23 Sachverhalt: Eine Privatperson erhob bei der Österreichischen Datenschutzbehörde (DSB) eine Beschwerde nach Art 77 Abs 1 DSGVO gegen ein bestimmtes Unternehmen wegen eines (behaupteten) Verstoßes gegen Art 15...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 14, 2025 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2024, 4 Ob 76/24s Sachverhalt: Der VKI klagte einen Mobilfunkanbieter auf Unterlassung, der in seinem Online-Shop etwa wie folgt mit „Smartphones für 0 Euro“ warb: Ein Sternchenverweis führte zu einem Zusatz, der nach längerem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 13, 2025 | Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 149/24a Sachverhalt: Eine GmbH, die unter einer bestimmten Abkürzung im Geschäftsverkehr auftritt und diese auch als Marke geschützt hat, wollte die gleichlautende .at-Domain von der bisherigen Inhaberin erwerben. Nachdem...
