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Keine Haftung eines Sportvereins für Pay-TV-Übertragung in Kantine durch Vereinsmitglied.

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2025 | Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 142/24x   Sachverhalt: Ein Sportverein wurde von einem Pay-TV-Anbieter verklagt, weil in dessen Vereinskantine ein Fußballspiel der deutschen Bundesliga ohne Lizenz gezeigt wurde. Ein Vereinsmitglied hatte spontan seinen...

Darf die Datenschutzbehörde (DSB) die Bearbeitung „exzessiver Beschwerden“ verweigern? EuGH: Anzahl ist nur Indiz für Missbrauchsabsicht.

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung

EuGH-Urteil vom 13.2.2025, Rechtssache C‑612/23   Sachverhalt: Eine Privatperson erhob bei der Österreichischen Datenschutzbehörde (DSB) eine Beschwerde nach Art 77 Abs 1 DSGVO gegen ein bestimmtes Unternehmen wegen eines (behaupteten) Verstoßes gegen Art 15...

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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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