von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 27, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 17.10.2024, 33 R 88/24i Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der 1966 registrierten Wortbildmarke „PIXI“. Sie verlegt unter anderem die allgemein bekannten Kinderbücher der Reihe „PIXI“. Anderen Unternehmen bietet sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 26, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidungen vom 22.10.2024, 4 Ob 233/23b und 4 Ob 56/24z Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin zahlreicher Marken für Parfümeriewaren. Der Vertrieb erfolgt durch nationale Vertriebsgesellschaften und Vertragspartner im Sinne eines selektiven...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 26, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 28.10.2024, 33 R 101/24a Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte beim Patentamt, gestützt auf die §§ 32 und 34 MSchG, die Löschung der Marke der Antragsgegnerin mit einer Wirkung ex tunc (rückwirkend). Die Antragsgegnerin erklärte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 26, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 4.9.2024, T‑73/23 Sachverhalt: Die Inhaberin folgender Marke legte Widerspruch gegen die Unionsmarkenanmeldung ein. Beide Marken beanspruchen Schutz für die Dienstleistung „Geschäftsführung“ in Klasse 35. Die Anmelderin wendete im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 15, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 13.11.2024, Rechtssache T‑426/23 Sachverhalt: Chiquita Brands aus Florida ist Inhaberin folgender Unionsmarke (Bildmarke) für verschiedene Lebensmittel, darunter frische Früchte: Im Mai 2020 beantragte die Compagnie financière de participation...
