von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 24, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 6.12.2023, T‑297/22, BB Services/EUIPO – Lego Juris Lego meldete 1996 folgendes dreidimensionale Zeichen beim EUIPO als Unionsmarke an: 2020 beantragte ein deutsches Unternehmen beim EUIPO die Nichtigerklärung der Unionsmarke. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 24, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 24.1.2024, Rechtssache T-562/22, Noah Clothing / EUIPO – Noah (NOAH) Yannick Noah, ein ehemaliger französischer Tennisspieler, meldete 2008 beim EUIPO folgendes Bildzeichen als Unionsmarke für Lederwaren, Bekleidung einschließlich Polohemden und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 23, 2024 | Markenrecht
Aktuelle Förderungsmöglichkeit für Marken und DesignsEs ist wieder soweit Vom 22. Jänner 2024 bis zum 6. Dezember 2024 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) über das EU-Finanzhilfeprogramm „Ideas Powered for business SME Fund“ wieder Förderungen beantragen....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 19, 2024 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 40/23w Sachverhalt: Die Klägerin ist eine der größten Automobilherstellerinnen Deutschlands und verwendet seit 1909 einen dreizackigen Stern zur Kennzeichnung ihres Unternehmens. Die verschiedenen Versionen des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 19, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.11.2023, 33 R 91/23d Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke „OLIOBENE“ für Waren der Klasse 5 (diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische...
