von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 22, 2023 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.3.2023, 4 Ob 15/23v Sachverhalt: Die Österreichische Apothekerkammer (Beklagte) betreibt auf ihrer Website Werbung für den Berufsstand der Apothekerschaft. Sie veröffentlichte dort, auf ihrem YouTube-Kanal sowie auf Fernsehsendern von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 18.4.2023, 6 Ob 46/23t Sachverhalt: Der Kläger ist Rechtsanwalt mit Kanzleisitz in Liechtenstein und Wohnsitz in Österreich. Er nutzt ein Google-Unternehmensprofil, in dessen Rahmen auch Bewertungen (1-5 Sterne sowie optionalem Kommentar) von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 11, 2023 | EU-Rechtsprechung, Zivilrecht
Urteil des EuGH vom 11.5.2023 in den verbundenen Rechtssachen C‑156/22 bis C‑158/22 Sachverhalt: Die drei verbundenen Rechtssachen betreffen die Annullierung desselben Fluges. Im Juli 2019 sollte eine portugiesische Fluggesellschaft (TAP) einen Flug mit planmäßiger...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 9, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.3.2023, 4 Ob 46/23b Sachverhalt: Die Klägerin und die Beklagte sind jeweils Medieninhaberinnen von Tageszeitungen. Die Beklagte veröffentlichte anlässlich der Neugestaltung ihrer Wochenendausgabe eine zweiseitige Eigenwerbung. Darin fand sich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 5, 2023 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
Urteil des EuGH vom 4.5.2023 in der Rechtssache C‑300/21 Sachverhalt: Die Österreichische Post sammelte ab dem Jahr 2017 Informationen über die politischen Affinitäten der österreichischen Bevölkerung. Mit Hilfe eines Algorithmus definierte sie anhand sozialer und...
